Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform Sinow (全贸通) (nachfolgend „Plattform“), die zwischen der DFX Analytics 365 UG (haftungsbeschränkt), Tal 44, 80331 München, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Nutzer“) geschlossen werden. Die Plattform basiert als White-Label-Lösung auf der deutschen Plattform Dataflock.

(2) Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Nutzers Leistungen vorbehaltlos erbringt.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer über die Plattform Marktnachrichten sowie Rohstoff-Preisdaten mit Bezug zum chinesischen Markt als Software-as-a-Service über das Internet zur Verfügung. Der konkrete Funktions- und Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung bzw. dem gebuchten Tarif.

(2) Die Bereitstellung erfolgt über die Anwendung unter app.dataflock.de. Eine Installation der Software beim Nutzer findet nicht statt; geschuldet ist allein die Möglichkeit der Nutzung über das Internet ab dem Übergabepunkt (Ausgang des Rechenzentrums).

(3) Die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte (insbesondere Nachrichten, Preisdaten, Analysen und Visualisierungen) sind reine Informationsdienste. Sie stellen keine Anlageberatung und keine Handelsempfehlung dar (siehe im Einzelnen § 8).

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln und Funktionen zu ändern oder zu erweitern, soweit dadurch die vertraglich vereinbarten Kernfunktionen nicht wesentlich beeinträchtigt werden und die Änderung für den Nutzer zumutbar ist.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung und die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung abgefragten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und sie bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

(2) Mit Abschluss der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Nutzerkontos durch den Anbieter oder mit der Bestätigung der Registrierung in Textform zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

(3) Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln, sicher aufzubewahren und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Nutzer hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Kontos bestehen.

(4) Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig; eine Nutzung durch mehrere Personen ist nur zulässig, soweit der gebuchte Tarif entsprechende Mehrfachzugänge (Seats) vorsieht.

§ 4 Leistungsumfang und Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik und bemüht sich um eine angemessene, dem üblichen Standard vergleichbarer SaaS-Dienste entsprechende Verfügbarkeit der Plattform. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit wird nicht geschuldet.

(2) Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von geplanten Wartungsarbeiten, notwendigen kurzfristigen Wartungs- und Sicherheitsmaßnahmen oder aufgrund von Umständen, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen (insbesondere höhere Gewalt, Störungen von Telekommunikationsnetzen, Ausfälle von Datenlieferanten, Angriffe Dritter), nicht erreichbar ist.

(3) Geplante Wartungsarbeiten führt der Anbieter, soweit möglich, außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 9:00 bis 18:00 Uhr MEZ/MESZ) durch und kündigt sie, soweit zumutbar, mit angemessenem Vorlauf an.

(4) Der Anbieter bezieht Marktnachrichten und Preisdaten teilweise von dritten Datenlieferanten. Der Anbieter wählt seine Datenquellen sorgfältig aus, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und ununterbrochene Verfügbarkeit der von Dritten bezogenen Daten.

§ 5 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Plattform und die darüber bereitgestellten Inhalte für eigene interne Geschäftszwecke zu nutzen.

(2) Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt:

– die über die Plattform bereitgestellten Daten und Inhalte ganz oder in Teilen weiterzuverkaufen, zu vermieten, zu verleihen, zu veröffentlichen oder Dritten in sonstiger Weise systematisch zugänglich zu machen,

– Inhalte und Daten automatisiert auszulesen, zu extrahieren oder zu vervielfältigen (insbesondere durch Scraping, Crawler, Bots oder vergleichbare Techniken),

– die Plattform oder Teile davon zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder zu disassemblieren, soweit dies nicht durch zwingendes Recht (§§ 69d, 69e UrhG) gestattet ist,

– Schutzrechtsvermerke, Kennzeichnungen oder Quellenangaben zu entfernen oder zu verändern,

– die Plattform zum Aufbau eines konkurrierenden Produkts oder Dienstes zu nutzen.

(3) Eine Nutzung einzelner Daten oder Auszüge im Rahmen der internen Berichterstattung des Nutzers (z. B. in internen Präsentationen oder Entscheidungsvorlagen) ist mit Quellenangabe zulässig.

(4) Verletzt der Nutzer die vorstehenden Bestimmungen schwerwiegend oder wiederholt, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform nach vorheriger Ankündigung vorübergehend zu sperren; das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach § 10 Abs. 3 bleibt unberührt.

§ 6 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet,

– die für die Nutzung der Plattform erforderlichen technischen Voraussetzungen (insbesondere Internetzugang, aktueller Browser) auf eigene Kosten zu schaffen und aufrechtzuerhalten,

– seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen,

– die Plattform nur im Rahmen der vertraglich eingeräumten Rechte und der geltenden Gesetze zu nutzen,

– keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Plattform beeinträchtigen können (insbesondere keine Schadsoftware einzubringen und keine übermäßige, missbräuchliche Beanspruchung der Systeme vorzunehmen),

– dem Anbieter erkannte Mängel oder Störungen unverzüglich anzuzeigen.

(2) Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung der Plattform durch den Nutzer beruhen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Soweit der Nutzer einen kostenpflichtigen Tarif bucht, richtet sich die Vergütung nach der bei Vertragsschluss gültigen Preisliste bzw. dem individuell vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Vergütung ist, soweit nicht abweichend vereinbart, je nach gebuchtem Tarif monatlich oder jährlich im Voraus fällig und ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Rechnungen werden in elektronischer Form übermittelt.

(3) Gerät der Nutzer mit der Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen (§ 288 BGB). Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zur Plattform nach vorheriger Mahnung mit angemessener Fristsetzung bis zum Ausgleich der offenen Forderungen zu sperren. Die Pflicht des Nutzers zur Zahlung der Vergütung bleibt von einer solchen Sperrung unberührt.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit Wirkung für die jeweils folgende Vertragsperiode anzupassen. Preisanpassungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform angekündigt. Erhöht sich der Preis um mehr als fünf Prozent gegenüber dem bisherigen Preis, kann der Nutzer den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung außerordentlich kündigen; hierauf wird der Nutzer in der Ankündigung hingewiesen.

(5) Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.

§ 8 Keine Anlageberatung; Informationscharakter der Inhalte

(1) Sämtliche über die Plattform bereitgestellten Inhalte, insbesondere Marktnachrichten, Rohstoff-Preisdaten, Kursverläufe, Statistiken, Analysen und sonstige Informationen, dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Sie stellen keine Anlageberatung, keine Anlagevermittlung, keine Finanzanalyse im aufsichtsrechtlichen Sinne und keine Empfehlung oder Aufforderung zum Kauf, Verkauf oder Halten von Rohstoffen, Finanzinstrumenten oder sonstigen Vermögenswerten dar.

(2) Die Inhalte berücksichtigen nicht die individuellen Verhältnisse, Ziele oder Bedürfnisse des Nutzers. Geschäftliche Entscheidungen, insbesondere Handels-, Beschaffungs- und Investitionsentscheidungen, trifft der Nutzer ausschließlich in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko. Der Anbieter empfiehlt, vor wesentlichen Entscheidungen unabhängigen fachkundigen Rat einzuholen.

(3) Historische Preisentwicklungen sind kein verlässlicher Indikator für zukünftige Entwicklungen. Der Anbieter übernimmt, unbeschadet der Haftungsregelung in § 9, keine Gewähr dafür, dass die bereitgestellten Informationen für einen bestimmten Zweck des Nutzers geeignet sind.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), d. h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel gemäß § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB wird ausgeschlossen.

(4) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur in dem Umfang, in dem der Schaden auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung durch den Nutzer entstanden wäre, soweit die Datensicherung dem Nutzer obliegt.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird, soweit nicht abweichend vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestlaufzeit und der Abrechnungszeitraum ergeben sich aus dem gebuchten Tarif (monatlich oder jährlich).

(2) Der Vertrag kann von beiden Parteien bei monatlicher Laufzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums, bei jährlicher Laufzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des jeweiligen Vertragsjahres ordentlich gekündigt werden. Wird nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich der Vertrag jeweils um den ursprünglichen Abrechnungszeitraum.

(3) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer mit der Zahlung der Vergütung für zwei aufeinanderfolgende Abrechnungszeiträume in Verzug ist oder schwerwiegend oder wiederholt gegen die Nutzungsrechte gemäß § 5 verstößt.

(4) Kündigungen bedürfen mindestens der Textform (z. B. E-Mail).

(5) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Nutzungsrecht des Nutzers. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, von ihm benötigte Auswertungen oder Exporte vor Vertragsende zu sichern, soweit der gebuchte Tarif Exportfunktionen vorsieht.

§ 11 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und dem BDSG. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung dieser Website sowie aus der gesonderten Datenschutzerklärung der SaaS-Anwendung unter app.dataflock.de.

(2) Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Nutzers verarbeitet, schließen die Parteien auf Anforderung eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Der Anbieter ist daneben berechtigt, den Nutzer an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Textformerfordernisses.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken.

(5) Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser AGB dienen lediglich der Information; im Falle von Abweichungen ist allein die deutsche Fassung maßgeblich.

Stand: Juni 2026

General Terms and Conditions (GTC)

This is a courtesy translation. The German version is legally binding.

§ 1 Scope of Application

(1) These General Terms and Conditions (hereinafter "GTC") apply to all contracts concerning the use of the software-as-a-service platform Sinow (全贸通) (hereinafter the "Platform") concluded between DFX Analytics 365 UG (haftungsbeschränkt), Tal 44, 80331 Munich, Germany (hereinafter the "Provider") and its customers (hereinafter the "User"). As a white-label solution, the Platform is based on the German platform Dataflock.

(2) The Provider's offering is directed exclusively at entrepreneurs within the meaning of Section 14 of the German Civil Code (BGB), legal entities under public law and special funds under public law. Contracts with consumers within the meaning of Section 13 BGB are excluded. By registering, the User confirms that it is acting in the exercise of its commercial or independent professional activity.

(3) Deviating, conflicting or supplementary general terms and conditions of the User shall not become part of the contract unless the Provider expressly agrees to their application in text form. This also applies if the Provider performs services without reservation despite being aware of conflicting terms of the User.

§ 2 Subject Matter of the Contract

(1) The Provider makes market news and commodity price data relating to the Chinese market available to the User via the Platform as software-as-a-service over the internet. The specific scope of functions and services results from the service description valid at the relevant time or the plan booked by the User.

(2) The service is provided via the application at app.dataflock.de. The software is not installed on the User's systems; the Provider owes solely the possibility of use via the internet from the point of delivery (the data centre's outbound connection).

(3) The content made available on the Platform (in particular news, price data, analyses and visualisations) constitutes a pure information service. It does not constitute investment advice or a trading recommendation (see § 8 for details).

(4) The Provider is entitled to further develop the Platform and to modify or extend its functions, provided that the contractually agreed core functions are not materially impaired and the change is reasonable for the User.

§ 3 Registration and User Account

(1) Use of the Platform requires registration and the creation of a user account. The User is obliged to provide the information requested during registration truthfully and completely and to update it without undue delay in the event of changes.

(2) By completing the registration, the User submits an offer to conclude a usage agreement. The contract is concluded when the Provider activates the user account or confirms the registration in text form. There is no entitlement to the conclusion of a usage agreement.

(3) Access credentials must be treated confidentially, stored securely and protected against access by unauthorised third parties. The User must inform the Provider without undue delay if there are indications of misuse of its account.

(4) The user account is non-transferable. Passing on access credentials to third parties is not permitted; use by several persons is only permitted to the extent that the booked plan provides for corresponding multiple accesses (seats).

§ 4 Scope of Services and Availability

(1) The Provider performs its services with the diligence of a prudent businessperson in accordance with the current state of the art and endeavours to maintain a reasonable availability of the Platform in line with the customary standard of comparable SaaS services. Uninterrupted availability is not owed.

(2) Excluded from availability are periods during which the Platform is inaccessible due to scheduled maintenance, necessary short-term maintenance and security measures, or circumstances outside the Provider's sphere of responsibility (in particular force majeure, disruptions of telecommunications networks, outages of data suppliers, attacks by third parties).

(3) Where possible, the Provider carries out scheduled maintenance outside normal business hours (Monday to Friday, 9:00 a.m. to 6:00 p.m. CET/CEST) and announces it with reasonable advance notice where this can reasonably be expected.

(4) The Provider obtains market news and price data in part from third-party data suppliers. The Provider selects its data sources carefully but does not warrant the accuracy, completeness, timeliness or uninterrupted availability of data obtained from third parties.

§ 5 Rights of Use

(1) For the duration of the contract, the Provider grants the User a simple, non-exclusive, non-transferable and non-sublicensable right to use the Platform and the content made available through it for the User's own internal business purposes.

(2) The User is in particular prohibited from:

– reselling, renting out, lending, publishing or otherwise systematically making available to third parties the data and content provided via the Platform, in whole or in part,

– reading out, extracting or reproducing content and data by automated means (in particular by scraping, crawlers, bots or comparable techniques),

– decompiling, reverse engineering or disassembling the Platform or parts thereof, except to the extent permitted by mandatory law (Sections 69d, 69e of the German Copyright Act, UrhG),

– removing or altering proprietary notices, markings or source references,

– using the Platform to build a competing product or service.

(3) Use of individual data points or excerpts within the User's internal reporting (e.g. in internal presentations or decision papers) is permitted with attribution of the source.

(4) If the User seriously or repeatedly violates the above provisions, the Provider is entitled to temporarily block access to the Platform after prior notice; the right to extraordinary termination pursuant to § 10 (3) remains unaffected.

§ 6 Obligations of the User

(1) The User is obliged to:

– establish and maintain, at its own expense, the technical prerequisites required for using the Platform (in particular internet access and an up-to-date browser),

– keep its access credentials secret and protect them against access by third parties,

– use the Platform only within the scope of the contractually granted rights and applicable law,

– refrain from any actions that could impair the functionality or security of the Platform (in particular not to introduce malware and not to place excessive, abusive load on the systems),

– notify the Provider without undue delay of any defects or malfunctions identified.

(2) The User shall indemnify the Provider against all third-party claims based on an unlawful use of the Platform by the User or a use in breach of contract, including the reasonable costs of legal defence, unless the User is not responsible for the breach of duty.

§ 7 Remuneration and Payment Terms

(1) Where the User books a paid plan, the remuneration is governed by the price list valid at the time the contract is concluded or by the individually agreed offer. All prices are exclusive of applicable statutory value added tax.

(2) Unless otherwise agreed, the remuneration is due in advance on a monthly or annual basis, depending on the booked plan, and is payable without deduction within 14 days of invoicing. Invoices are transmitted in electronic form.

(3) If the User defaults on payment, the statutory provisions apply (Section 288 BGB). After issuing a reminder with a reasonable grace period, the Provider is entitled to block access to the Platform until the outstanding claims have been settled. The User's obligation to pay the remuneration remains unaffected by such blocking.

(4) The Provider is entitled to adjust prices with effect for the following contract period. Price adjustments will be announced to the User in text form at least six weeks before they take effect. If the price increases by more than five percent compared to the previous price, the User may terminate the contract extraordinarily with effect from the date the price adjustment takes effect; the User will be informed of this in the announcement.

(5) Set-off is only permitted with undisputed claims or claims established by final and binding judgment. The User may assert a right of retention only on the basis of counterclaims arising from the same contractual relationship.

§ 8 No Investment Advice; Informational Nature of the Content

(1) All content made available via the Platform, in particular market news, commodity price data, price histories, statistics, analyses and other information, serves general information purposes only. It does not constitute investment advice, investment brokerage or financial analysis within the meaning of regulatory law, nor a recommendation or solicitation to buy, sell or hold commodities, financial instruments or other assets.

(2) The content does not take into account the individual circumstances, objectives or needs of the User. Business decisions, in particular trading, procurement and investment decisions, are made by the User solely on its own responsibility and at its own risk. The Provider recommends obtaining independent expert advice before making material decisions.

(3) Historical price developments are not a reliable indicator of future developments. Without prejudice to the liability provisions in § 9, the Provider does not warrant that the information provided is suitable for any particular purpose of the User.

§ 9 Liability

(1) The Provider is liable without limitation for damages resulting from injury to life, body or health, for intent and gross negligence, within the scope of a guarantee assumed by it, and under the mandatory provisions of the German Product Liability Act.

(2) In the event of a slightly negligent breach of a material contractual obligation (cardinal obligation), i.e. an obligation whose fulfilment is essential for the proper performance of the contract and on whose observance the User may regularly rely, the Provider's liability is limited to the damage typical for the contract and foreseeable at the time the contract was concluded.

(3) In all other respects, the Provider's liability for slight negligence is excluded. The Provider's strict liability for defects already existing at the time the contract was concluded pursuant to Section 536a (1), first alternative, BGB is excluded.

(4) For loss of data, the Provider is liable in accordance with the preceding paragraphs only to the extent that the damage would also have occurred if the User had performed proper, regular data backups, insofar as data backup is the User's responsibility.

(5) The above limitations of liability also apply in favour of the Provider's legal representatives, employees and vicarious agents.

§ 10 Term and Termination

(1) Unless otherwise agreed, the contract is concluded for an indefinite period. The minimum term and the billing period result from the booked plan (monthly or annual).

(2) Either party may terminate the contract in the ordinary course with 30 days' notice to the end of the respective billing period in the case of monthly terms, and with three months' notice to the end of the respective contract year in the case of annual terms. If no timely notice of termination is given, the contract is renewed for the original billing period in each case.

(3) The right of both parties to extraordinary termination for good cause remains unaffected. Good cause exists for the Provider in particular if the User is in default of payment of the remuneration for two consecutive billing periods or seriously or repeatedly violates the rights of use pursuant to § 5.

(4) Notices of termination require at least text form (e.g. email).

(5) Upon the termination taking effect, the User's right of use ends. The User is itself responsible for saving any evaluations or exports it requires before the end of the contract, to the extent that the booked plan provides export functions.

§ 11 Data Protection

(1) The Provider processes personal data in accordance with the applicable data protection provisions, in particular the GDPR and the German Federal Data Protection Act (BDSG). Details are set out in the privacy policy of this website and in the separate privacy policy of the SaaS application at app.dataflock.de.

(2) Insofar as the Provider processes personal data on behalf of the User in the course of performing the services, the parties shall, upon request, conclude a data processing agreement pursuant to Art. 28 GDPR.

§ 12 Final Provisions

(1) The law of the Federal Republic of Germany applies, to the exclusion of the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG) and the conflict-of-law rules of private international law.

(2) The exclusive place of jurisdiction for all disputes arising from or in connection with this contract is Munich, provided the User is a merchant, a legal entity under public law or a special fund under public law, or has no general place of jurisdiction in Germany. The Provider is additionally entitled to bring an action against the User at the User's general place of jurisdiction.

(3) Amendments and additions to these GTC must be made in text form. This also applies to any amendment of this text form requirement.

(4) Should individual provisions of these GTC be or become invalid or unenforceable in whole or in part, the validity of the remaining provisions shall remain unaffected. The invalid or unenforceable provision shall be deemed replaced by the valid provision that comes closest to the economic purpose of the invalid provision. The same applies to the filling of any gaps in the contract.

(5) The contract language is German. Translations of these GTC are provided for information purposes only; in the event of discrepancies, the German version alone shall prevail.

Version: June 2026